Kohl und Kultur – Ehrungen und Politik

 
Foto: SPD Ortsverein Ricklingen
 

Drei strahlende Jubilarinnen, ein kompetenter Landtagsabgeordneter, eine großartige Künstlerin, gut gelaunte Genossinnen und Genossen und leckerer Grünkohl. Da muss eine Veranstaltung gelingen.

 

Stefan Politze, der die Ehrung der Jubilarinnen für 50, 40 und 25 Jahre Mitgliedschaft vornahm: „Ich danke euch allen sehr herzlich, die ihr unserer Partei auch in schwierigen Zeiten die Treue haltet, vor allem natürlich aber den ehrenamtlich Aktiven im Ortsverein Ricklingen. Ohne euch wären unsere politischen Erfolge so nicht möglich.“

JubilarinnenFoto: Tanja Bankowsky

Und dann kam der Auftritt der Ricklinger Künstlerin Eva Weiss. Von Dänemark bis Südtirol ist sie schon aufgetreten und hat – wie bei uns – alle mit ihren Musikgeschichten verzaubert. Sie erzählt mit Worten, Mimik und Körpersprache Geschichten, die sie mit alten Instrumenten wie Viola da gamba, Psalter, Waldteufel und Trommeln untermalt.

Eva WeissFoto: Tanja Bankowsky


Zu Beginn der Veranstaltung stellte unser Landtagsabgeordneter einige Schwerpunkte aus dem Landeshaushalt 2019 vor, die eine deutlich sozialdemokratische Handschrift tragen.

 

Foto: Stefan Politze

Stefan Politze: „Wir haben deutlich gezeigt, dass wir die wichtigen Investitionen in Niedersachsen auf den Weg bringen und dennoch in einem verantwortungsvollen finanziellen Rahmen bleiben. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von rund 33 Milliarden Euro und kommt dabei ohne Nettokreditaufnahme und ohne ein strukturelles Defizit aus.“ Und es wird viel getan. Hier einige Beispiele:

Frühkindliche Bildung
1,2 Milliarden Euro sind dafür eingesetzt (z.B. für Beitragsfreiheit in Kitas und Wegfall des Schulgeldes in der ErzieherInnenausbildung).

Gesundheitspolitik
Ab Mitte des Jahres beginnt der Einstieg in die Schulgeldfreiheit für die Ausbildung von Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden und Podologen.
Durch Mittel des Bundes und des Landes stehen ab 2019 jährlich ca. 360 Millionen Euro für die Modernisierung und Neuausrichtung unserer Krankenhäuser zur Verfügung, also bis 2022 insgesamt 1,45 Milliarden Euro. Das ist das größte Krankenhaus-Investitionsprogramm in der Geschichte Niedersachsens.

Innere Sicherheit und Justiz
Hier sorgen wir mit insgesamt 500 zusätzlichen Stellenhebungen bei unserer Polizei und zusätzlichen Stellen für den Justizvollzug für eine verbesserte Personalausstattung und bessere Aufstiegschancen, damit Niedersachsen ein sicheres Bundesland bleibt und die Beamtinnen und Beamten die Wertschätzung erfahren, die sie verdienen.

Bezahlbarer Wohnraum
Wir planen, bis zum Jahr 2030 insgesamt 40.000 zusätzliche Wohnungen in ganz Niedersachsen zu bauen.

NordLB
Verantwortung zu tragen heißt manchmal auch, große Summen zu bewegen, um Schlimmeres abzuwenden. Mit den 2,5 Milliarden € für die Rettung der Nord LB sichern wir im Endeffekt 6000 Arbeitsplätze. Die Nord LB hat große Fehler gemacht mit dem sehr problematischen Geschäftsfeld der sogenannten Schiffskredite, aber sie ist insgesamt eine bundesweit führende Bank, die ansonsten nur profitable Geschäftsfelder hat, z.B. Kredite für die Landwirtschaft, Kredite für Unternehmen ab 500 Mitarbeiter etc.

Sophie Bergmann
Vorsitzende des SPD-OV Ricklingen